Ralf Lindenberg (FDP Hamburg-Nord): „Bündnis für Fahrradverkehr – Freiheit, zu entscheiden, welches Verkehrsmittel das Geeignete ist“

Ralf Lindenberg, FDP Hamburg-Nord
Die Stellungnahme der FDP-Gruppe in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord zum Bündnis für den Radverkehr des Bezirksabgeordneten Ralf Lindenberg: "Grundsätzlich ist zu sagen, dass die Prämisse Hamburg zur Fahrradstadt zu machen aus meiner Sicht überzogen formuliert worden ist. 1. Es soll die Freiheit aller sein, zu entscheiden, welches Verkehrsmittel für sie das Geeignete ist. 2. Hamburg kann per se keine Fahrradstadt werden. Sowohl verkehrstechnische, topografische, wirtschaftliche als...
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Dickow und Lindenberg (FDP Hamburg-Nord) haken nach: Radschutzstreifen Krausestraße

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Sachverhalt: Im Stadtteil Dulsberg fordern die BürgerInnen seit längerem sichere Radfahrmöglichkeiten auf der Krausestraße. Vor allem die Stadtteilschule Barmbek bemerkt, dass SchülerInnen sowohl zu Fuß gehend auf dem Fußweg der Krausestraße bei der Schule als auch mit dem Rad fahrend gefährlichen Situationen ausgesetzt sind. Weil auf der Krausestraße der Autoverkehr vor allem in Stoßzeiten pro Richtung in unechter Zweispurigkeit unterwegs ist, teilen sich durch die resultierende Enge die ...
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Diskussion bei FDP Blankenese zum „Bedingungslosen Grundeinkommen versus Bürgergeld“ am 26. Mai

Der wirtschaftspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bürgerschaftsfraktion Michael Kruse, MdHB
In Deutschland wird heiß über die digitale Revolution „Deutschland 4.0“ diskutiert. „Die Digitalisierung ist dabei, das Leben umzuwälzen. Wie die Wirtschaft funktioniert, womit wir unseren Lebensunterhalt verdienen, wie wir zusammenleben, wie wir denken, lernen und fühlen – all das ist einem epochalen Wandel unterworfen.“ (1) Die Industrie freut sich über die Reduktion von Arbeitskosten und eine Steigerung der Prozessabläufe. Was bedeutet es für den Arbeitnehmer, was für den Mittelstand und was ...
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FDP Eppendorf: Bezirksabgeordneter FDP Hamburg-Nord lehnt neuen Kreisel ab

Ralf Lindenberg, FDP Hamburg-Nord
Ralf Lindenberg (FDP Hamburg-Nord): "Lehne Kreisel in Eppendorf aus Kostengründen und wegen geringem Radius ab." Die Kreuzung Alsterdorfer und Carl-Cohn-Straße soll in Eppendorf für 1,2 Millionen Euro in einen Kreisverkehr umgebaut werden. Das hat das Bezirksamt Hamburg-Nord beschlossen, nachdem die Polizei diese Kreuzung zum Unfallschwerpunkt erklärt hat. Im Regionalausschusses Langenhorn/Fuhlsbüttel/Alsterdorf/Groß Borstel wurde die Planung vorgestellt. Ralf Lindenberg, Bezirksabgeordnet...
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FDP Hamburg-Nord trauert um Peter Paul Kempermann

Peter Paul Kempermann (†)
Die Freien Demokraten trauern um Peter Paul Kempermann. Das Ehrenmitglied der FDP Hamburg und Ehrenvorsitzende der FDP Fuhlsbüttel-Langenhorn ist im Alter von 87 Jahren zu Hause in Langenhorn gestorben. Kempermann ist viele Jahre Vorsitzender der FDP Hamburg-Nord und von 1961 bis 2001 mit kurzer Unterbrechung Bezirksabgeordneter gewesen. Im vergangenen Jahr ist er für 50 Jahre Mitgliedschaft bei den Freien Demokraten geehrt worden. Er ist zudem lange Zeit Mitglied im Regionalausschuss Fuhlsbütte...
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Antrag der FDP Hamburg-Nord: Flüchtlinge dezentraler unterbringen – Pergolenviertel nutzen

Claus-Joachim Dickow, Sprecher der FDP-Gruppe in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Sachverhalt: Die Zahl der nach Hamburg kommenden Flüchtlinge ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Es ist derzeit nicht absehbar, dass sich an dieser Situation kurzfristig etwas ändert. Die hierher kommenden Menschen müssen menschenwürdig untergebracht werden und auch eine Integrationsperspektive erhalten. Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, die Flüchtlinge so unterzubringen, dass keine „Ghettobildung“ stattfindet sondern eine durchmischte Nachbarschaft entsteht. Der geänderte § 2...
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Ralf Lindenberg (FDP Hamburg-Nord): „Sichert die Zukunft des Theaters ‚Die Burg‘!“

Ralf Lindenberg, FDP Hamburg-Nord
Der Kirchenkreis Ost gibt das Gebäude der ehemaligen Bugenhagenkirche in Barmbek im Bezirk Hamburg-Nord frei. Die Nachnutzung des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes am Biedermannsplatz sollte durch ein öffentliches Interessebekundungsverfahren oder eine Ausschreibung eingeleitet und die Interessenten bewertet werden. Bis lang war das nicht der Fall.  Dass  durch den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen nur mit einem Interessenten,  der Eastside Projekt GmbH, verhandelt...
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Dickow (FDP): Verwendung von Tausalz oder tausalzhaltigen Mitteln in Hamburg-Nord

Claus-Joachim Dickow, Sprecher der FDP-Gruppe in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Sachverhalt: In Hamburg ist die Verwendung von Tausalz oder tausalzhaltigen Mitteln gemäß § 31 Absatz 2 des Hamburgischen Wegegesetzes auf öffentlichen Wegen nicht erlaubt. Das Streuen mit Salz wirkt sich erwiesenermaßen nachhaltig negativ auf die Umwelt, insbesondere Pflanzen und Boden, aus. Auch für Hunde kann das Laufen über die salzigen Wege schmerzhafte Folgen haben. Diesem Verbot scheint jedoch von vielen zum Winterdienst verpflichteten Anliegerinnen und Anliegern keine große Beachtung ...
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FDP Hamburg-Nord: Dickow kritisiert BSB – Sorgen von Eltern über Schulkonzept werden nicht ernst genommen

In einer Anfrage an die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) wollten die Bezirksabgeordneten von PIRATEN und FDP wissen, wie sich eine große Stadtteilschule im Bezirk Nord die Einrichtung von Internationalen Vorbereitungsklassen (IVK) konkret vorstellt. Erhebliche Zweifel an dem Konzept der Schule wurden von Eltern an sie herangetragen oder ergaben sich an einem Informationsabend der Schule. Claus-Joachim Dickow (FDP Hamburg-Nord): „Frechheit, dass wir uns für Fragen rechtfertigen müssen....
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