Ralf Lindenberg

Die FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord begrüßt die Entscheidung des Bezirksamts, die Laufveranstaltung “My City Run” im Stadtpark zu genehmigen. Der sportpolitische Sprecher der Liberalen und Vorsitzende des bezirklichen Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport, Ralf Lindenberg, kommentiert die Entscheidung wie folgt: “Das Laufspektakel ‘My City Run’ ist mit seinen sechs Veranstaltungen im Sommer eine attraktive Breitensportaktion. Diese nun im Stadtpark direkt bei der Jahnkampfbahn durchzuführen, zeigt die Attraktivität des Sportstandortes Hamburg-Nord.

Mit den Laufstrecken im Stadtpark, der Jahnkampfbahn selbst und der Leichtathletiktrainingshalle gibt es im direkten Umfeld des Veranstaltungsortes gute Trainings- und Wettkampfbedingungen für Hamburgs Läufer. Wir freuen uns darüber, dass sich – nach der Absage aus Eimsbüttel – Bezirksamt und Veranstalter schnell und unbürokratisch auf diesen Standort einigen konnten. Dies zeigt, dass der Sport in unserem Bezirk immer ein offenes Ohr findet.”

Claus-Joachim Dickow

Auf Antrag der FDP-Fraktion wird sich die Bezirksversammlung Hamburg-Nord am kommenden Donnerstag, 10. Mai 2012, mit der besseren Anbindung des Planetariums an den Öffentlichen Personen-Nahverkehr befassen. Die Liberalen setzen sich dafür ein, den Metrobus 6, der aus der HafenCity zur U-Bahn-Haltestelle Borgweg fährt, nach Norden bis zur U-Bahn-Haltestelle Alsterdorf zu verlängern und dabei die vorhandene Bushaltestelle „Stadtpark / Planetarium“ zu bedienen.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Claus-Joachim Dickow zur Intention des Antrags: “Das Planetarium stellt ein attraktives kulturelles Angebot im Bezirk Hamburg-Nord dar. Leider ist es bisher mit der selten fahrenden Buslinie 179 nur sehr ungenügend an das HVV-Netz angebunden. Eine Verlängerung der Metrobuslinie 6 bis nach Alsterdorf würde hier Abhilfe schaffen und nicht nur die Fahrgäste der U-Bahnlinien 1 und 3 besser an das Planetarium heranbringen, sondern auch den Bewohnern St. Georgs, Hohenfeldes, der Uhlenhorst, des Mühlenkampquartiers und der Jarrestadt  eine bequeme Anreise ohne Umsteigenotwendigkeit garantieren.”

Jan Tobias Behnke

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat in ihrer gestrigen Sitzung auf Initiative von FDP und SPD die Einrichtung einer Skater-Anlage an der Loogestraße nördlich der Dreifeldhalle beschlossen und dafür 20.000 Euro bereitgestellt. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung und Sprecher für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude freut sich über diesen Beschluss: “Mit einer Skater-Anlage an der Loogestraße wird ein attraktives Angebot für Kinder und Jugendliche im Stadtteil Eppendorf geschaffen. Wir hoffen auch, dass sich dadurch die zuweilen angespannte Situation zwischen Skatern und anderen Nutzern des Marie-Jonas-Platzes beruhigt.

Es wird nun einen Planungsprozess gemeinsam mit den Kindern und Jugendlichen aber auch unter Einbeziehung der Nachbarschaft geben. Eine breite Beteiligung aller Betroffenen ist uns sehr wichtig, damit die Anlage sowohl von den Kindern und Jugendlichen aus dem Stadtteil aber auch von den Nachbarn gut angenommen und akzeptiert wird.”

Claus-Joachim Dickow

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, Claus-Joachim Dickow, bewertet die sogenannte Entflechtungsdrucksache des Senats, mit der künftig Doppelbefassungen von Landes- und Bezirksebene vermieden werden sollen, als ersten kleinen Schritt in die richtige Richtung für eine bürgernähere Verwaltung.

Dickow übt aber auch Kritik: “Mit der aktuellen Entflechtungsdrucksache bleibt der Senat auf einem wichtigen Wege auf halber Strecke stehen. Der Erste Bürgermeister und sein Senatskanzlei-Chef haben sich hier leider den Egoismen der Fachbehörde ein gutes Stück gebeugt. Dass die Steuerungsmöglichkeiten der Fachbehörden nicht eingeschränkt werden sollen, dürfte auch weiterhin gute und innovative Ideen in den Bezirken ausbremsen. Statt der nun auch weiterhin gegebenen Möglichkeit des direkten Hineinregierens in die Bezirke in Einzelfragen hätte hier eine Rahmenkompetenz genügt, wie sie Landesregierungen gegenüber der kommunalen Ebene in Flächenländern haben. (weiterlesen…)

Claus-Joachim Dickow

Zum Umzug des Möbelhauses “Die Wäscherei” von der Jarrestraße in den Mexikoring erklärt der Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, Claus-Joachim Dickow:

“Nun ist es endlich soweit. Das beliebte Möbelhaus ‘Die Wäscherei’ zieht von der Jarrestadt in die City Nord. Dieser Umzug bringt viele Chancen für die Jarrestadt und die City Nord mit sich. Für die Jarrestadt bedeutet der Umzug die Chance, endlich das Grundstück der ehemaligen Wäscherei Wulff in der Jarrestraße sanieren zu können. (weiterlesen…)

Die FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat in ihrer März-Sitzung turnusmäßig ihren Vorstand neugewählt. Dabei wurde Claus-Joachim Dickow einstimmig als Vorsitzender bestätigt. Der 46-jährige Rechtsanwalt aus Dulsberg führt die Fraktion bereits seit vier Jahren. Auch Jan Tobias Behnke, 35-jähriger Rechtsanwalt aus Eppendorf, als stellvertretender Vorsitzender und der Kaufmann Ralf Lindenberg (69) als Fraktionsschatzmeister wurden in ihren Ämtern bestätigt.

Anlässlich seiner Wiederwahl benannte Dickow die Neubesetzung der Bezirksamtsleitung als wichtigsten Punkt der nächsten Monate: “Wir müssen sehen, dass wir nach dem Ausscheiden von Wolfgang Kopitzsch wieder einen Bezirksamtsleiter oder eine Bezirksamtsleiterin bekommen, der oder die die nötige Führungskompetenz zur Leitung eines Amtes mit etwa 1200 Mitarbeitern besitzt, aber als Bezirksbürgermeister auch in der Außendarstellung und vor allem bei Differenzen mit dem Senat und den Fachbehörden den Bezirk Hamburg-Nord in aller Deutlichkeit vertritt. Um gemeinsam mit unserem Koalitionspartner SPD eine geeignete Person zu finden, werden wir uns die nötige Zeit nehmen. Mit uns gibt es keinen Schnellschuss.” (weiterlesen…)

Hans-Werner Paech

Auf Initiative der FDP-Fraktion-Nord wird sich die Situation für die Fahrgäste an der Bushaltestelle deutlich verbessern. Am heutigen Tage werden zwei neue Wartehäuschen im Wiesendamm aufgestellt. 

Die FDP-Fraktion hatte in der Februar-Sitzung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg beantragt, am Wiesendamm vor der Marktfläche zwei weitere Wartehäuschen aufzustellen, da da dort mehrere stark frequentierte Buslinien (u. a. der Metrobus 23 und die Buslinie 277) abfahren. Zur heute erfolgenden Umsetzung der FDP-Forderung durch HVV und Bezirksamt erklärt der FDP-Sprecher im Regionalausschuss, Hans-Werner Paech: “Ich freue mich, dass HVV und Bezirksamt so schnell auf unsere Forderung reagiert haben und die neuen Wartehäuschen aufgestellt haben. (weiterlesen…)

Nach Berichten über eine bevorstehende Evokation des Bebauungsplanverfahrens Langenhorn 73 („Wulffsche Siedlung“) durch den Senat, hat der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord am gestrigen Dienstag auf Antrag von FDP und SPD folgenden Antrag beschlossen:

Langenhorn 73 nicht evozieren

1. Die Bezirksversammlung steht dem Institut der Evokation kritisch gegenüber. Sie sollte lediglich als letztes Mittel in Fällen angewandt werden, die für die Gesamtstadt von herausragender Bedeutung sind.
2. Für das Bebauungsplanverfahren Langenhorn 73 wird die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt aufgefordert, mit der Initiative Gespräche zu führen, die zu einer einvernehmlichen Lösung führen. Die Initiative wird – eingedenk der Tatsache, dass Ihre Forderung lediglich von knapp 10 % der Stimmberechtigten unterstützt wurden – von ihren Maximalpositionen abzurücken und den dringend erforderlichen Wohnungsbau auch in Langenhorn zu ermöglichen.
3. Damit nicht auch in Zukunft kleine lautstarke Minderheiten notwendige Entscheidungen verhindern können, fordert die Bezirksversammlung Hamburg-Nord die Hamburgische Bürgerschaft auf, ein Zustimmungsquorum für Bürgerentscheide analog der Regelung zu Volksentscheiden einzuführen. (weiterlesen…)

Seit Längerem wird seitens der örtlichen Bezirkspolitik die Schaffung einer öffentlichen Toilette im Bahnhof Ohlsdorf gefordert, ohne dass es hier bisher erkennbare Fortschritte gegeben hat. Daher hat der FDP-Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende der FDP Hamburg-Nord Robert Bläsing aus Langenhorn hierzu eine Schriftliche Kleine Anfrage an den Senat gestellt, die nun beantwortet worden ist:

 ”Die fehlende Toilettenanlage ist mittlerweile ein Dauerärgernis. Seit über 15 Jahren gibt es keine entsprechende Einrichtung mehr an dem beliebten und stark frequentierten Umsteigebahnhof. Ich bin sehr gespannt, ob Senat und Deutsche Bahn hier tatsächlich wie nun in Aussicht gestellt dieses Jahr eine Toilettenanlage zustande bekommen. (weiterlesen…)

Zur notwendigen Neubesetzung der Leitung des Bezirksamtes Hamburg-Nord erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, Claus-Joachim Dickow:

“Der Wechsel des bisherigen Leiters des Bezirksamtes Hamburg-Nord, Wolfgang Kopitzsch, ist aus bezirklicher Sicht sehr bedauerlich. Die Zusammenarbeit mit Kopitzsch war stets konstruktiv und zielorientiert. Wir sind uns mit unserem Koalitionspartner einig darüber, dass die Stelle nun ausgeschrieben werden soll.”

Der Vorsitzende der FDP Hamburg-Nord, Robert Bläsing, MdHB, ergänzt: 

“Damit setzt sich die sozialliberale Bezirkskoalition auch in diesem Punkt positiv von der vorherigen Praxis unter Schwarz-Grün ab, auf eine Ausschreibung zu verzichten und Stellen nur nach Parteibuch zu besetzen. Maßgeblich für die Nachbesetzung sind Leistung, Eignung und Befähigung. Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir uns einvernehmlich mit unserem Koalitionspartner auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten einigen können, der auch für andere Fraktionen in der Bezirksversammlung zustimmungsfähig ist.”